Alle unsere Postings und Kommentare können Sie hier nachlesen.
-
Wenn Transparenz zur Ausweichübung wird: Warum UIG-Antworten der Bundesländer ein Naturschutzproblem offenlegen
Eine aktuelle Antwort der Steiermärkischen Landesregierung auf eine Anfrage nach dem Umweltinformationsgesetz zeigt exemplarisch, was in Österreich im Umgang mit geschützten Arten zunehmend zum Muster wird: Auf konkrete Fragen zu Wolf, Biber, Goldschakal, FFH-Richtlinie, EuGH-Rechtsprechung, Monitoring, Erhaltungszustand und wissenschaftlichen Entscheidungsgrundlagen folgen Zuständigkeitsverweise, Linklisten, knappe Auskünfte…
-
Der Wolf als Prüfstein: Wie die EU ihren eigenen Naturschutz schwächt
Die Herabstufung des europäischen Wolfsschutzes ist mehr als eine Entscheidung über eine einzelne Tierart. Sie zeigt, wie die Europäische Union mit ihren eigenen Schutzstandards umgeht, wenn politischer Druck wächst – und wie schnell Wissenschaftlichkeit, Transparenz und Beteiligung in den Hintergrund geraten können. Ein aktueller wissenschaftlicher…
-
Wo ist die Hüterin der Verträge geblieben?
Die Europäische Kommission wird oft als „Hüterin der Verträge“ bezeichnet. Ihre Aufgabe ist es, darauf zu achten, dass EU-Recht in allen Mitgliedstaaten eingehalten wird. Wenn Staaten gegen EU-Recht verstoßen, kann die Kommission Vertragsverletzungsverfahren einleiten und Fälle bis vor den Europäischen Gerichtshof bringen. Doch eine wissenschaftliche…